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Nutzungsvertrag

1. Vertragsschluss und Parteien

1.1 Dieser Nutzungsvertrag wird geschlossen zwischen Ihnen – im Folgenden "Kunde" genannt - und der Schäffer-Poeschel Verlag für Wirtschaft, Steuern, Recht GmbH, Werastraße 21-23, D-70182 Stuttgart, Fax +49 (0) 711 2194 119, Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können. – im Folgenden "Verlag" genannt. Er räumt dem Kunden das Recht zur Nutzung des passwortgeschützten Bereichs von www.management11plus.com – im Folgenden management11plus genannt – ein und regelt die damit verbundenen Pflichten.

1.2 Die technische Bereitstellung von management11plus obliegt der Swiss Virtual Business School AG, Oberer Graben 3, 9000 St.Gallen, Schweiz, Fax +41 (0) 71 845 5939 – im Folgenden als "Seminar-Betreiber" bezeichnet. Dem Seminar-Betreiber obliegen das Hosting der Online-Seminare, die Zugangsverwaltung und der damit verbundene Kundenservice. Die Rechnungsstellung bzgl. der Nutzung der Online-Seminare erfolgt im Auftrag des Verlags durch die SFG Servicecenter Fachverlage, Part of the Elsevier Group, Holzwiesenstr. 2, D-72127 Kusterdingen.

1.3 Sofern die Vorschriften über Fernabsatzverträge (§§ 312 b ff. BGB) Anwendung finden, ist der Kunde berechtigt, den Nutzungsvertrag innerhalb von 14 Tagen zu widerrufen. Innerhalb dieser Frist hat der Kunde den Widerruf schriftlich oder per E-Mail an die Adresse des Verlags zu senden. Der Zeitpunkt der Absendung ist entscheidend für die Wahrung der Frist. Das Widerrufsrecht erlischt, sobald der Kunde mit der Nutzung eines der unter management11plus zur Verfügung gestellten Online-Seminare begonnen hat.

2. Zugang zu management11plus

2.1 Der Kunde erhält auf dem Wege der Datenfernübertragung und unter Verwendung des ihm mitgeteilten Passworts einen Zugang auf den geschützten Bereich von www.management11plus.com. Soweit nicht anders vereinbart, berechtigen diese Zugangsdaten den Kunden zur Nutzung des oder der Online-Seminare an einem PC-Arbeitsplatz. Wird eine Zugangsmöglichkeit für mehrere Anwender innerhalb eines Unternehmens oder einer Institution erworben, so erhält jeder zugangsberechtigte Anwender einen eigenen Zugangscode und ein eigenes Passwort, sofern bei Erwerb der Zugangsmöglichkeit nichts Anderes vereinbart wurde.

2.2 Der Kunde ist verpflichtet, das oder die Passwörter geheim zu halten und jeden Missbrauch durch Dritte zu verhindern. Er stellt darüber hinaus sicher, dass alle in seinem Unternehmen oder seiner Institution tätigen Anwender diese Verpflichtung ebenfalls einhalten.

2.3 Erfährt der Kunde von einem Missbrauch des oder der Passwörter, so ist er verpflichtet, hiervon unverzüglich den Seminar-Betreiber zu unterrichten. Der Seminar-Betreiber ist berechtigt, im Falle des Missbrauchs den Zugang zu management11plus zu sperren. Für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch haftet der Kunde.

3. Pflichten des Kunden

3.1 Der Kunde ist verpflichtet, alle technischen Voraussetzungen zu schaffen, um die Leistungen von management11plus in Anspruch nehmen zu können (z.B. Vorhaltung und Einrichtung von Hardware, Betriebssystem-Software, Internet-Verbindung, aktueller Browser-Software etc.).

3.2 Werden die für den Betrieb von management11plus eingesetzte Software oder sonstige technische Komponenten weiterentwickelt, so ist der Kunde dafür verantwortlich, die notwendigen Anpassungen bei der von ihm eingesetzten Hard- und Software vorzunehmen.

3.3 Um management11plus störungsfrei nutzen zu können, sind bei allen beim Kunden eingesetzten Rechnern Uhrzeit und Zeitzone korrekt und aktuell einzustellen. Darüber hinaus müssen die Rechner die vom Server des Datenbank-Betreibers übermittelten Cookies akzeptieren. Es obliegt dem Kunden, die entsprechenden Einstellungen vorzunehmen.

3.4 Der Kunde verpflichtet sich, die zur Sicherung seines Systems und seiner Daten notwendigen Vorkehrungen zu treffen. Hierzu gehören insbesondere eine regelmäßige und lückenlose Datensicherung und die Verwendung einer aktuellen Schutzsoftware zur Abwehr von Computerviren. Verlag und Seminar-Betreiber haften nicht für Virusschäden, die mittels einer solchen Software hätten vermieden werden können.

4. Rechte an management11plus

4.1 Der Kunde erkennt an, dass es sich bei management11plus um einen vom Verlag und dem Seminar-Betreiber hergestellten E-Learning-Programm i.S.v. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG handelt. Die zugehörigen Computerprogramme unterliegen darüber hinaus dem Schutz von §§ 69a ff. UrhG.

4.2 Die Rechte an allen übrigen Bestandteilen von management11plus, insbesondere Nutzungs- und Leistungsschutzrechte an den enthaltenen Inhalten, liegen bei der Swiss Virtual Business School, St. Gallen/Toronto.

4.3 Die Parteien vereinbaren, dass die Leistungen unabhängig von ihrer Schutzfähigkeit als urhebergeschützt zu behandeln sind.

4.4 Marken, Firmenlogos, sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke, Urhebervermerke, Seriennummern und sonstige der Identifikation von management11plus  dienende Merkmale dürfen weder entfernt noch verändert werden. Das gilt auch für einzelne Bestandteile und für Ausdrucke aus den Online-Seminaren.

5. Erwerb der Online-Seminare management11plus

5.1 Mit Erwerb eines oder mehrerer Online-Seminare von management11plus - erwirbt der Kunde das zeitlich beschränkte Nutzungsrecht an den Inhalten eines oder mehrerer Online-Seminare von management11plus. Diese Online-Seminare werden unter www.management11plus.com zur Verfügung gestellt. Der Erwerb kommt durch den Kauf eines kostenpflichtigen Nutzungsrechtes einer oder mehrerer Online-Seminare von management11plus zustande. Ein Erwerb wird wirksam, wenn der Verlag bzw. der Seminar-Betreiber die Bestellung des Kunden bestätigt. Der Kunde erhält das Nutzungsrecht für die oder das von ihm bestellte Online-Seminar von management11plus und die in der Bestellung genannte Anzahl Anwender. Das Nutzungsrecht erlischt bei einer zeitlichen Überschreitung der eingeräumten Nutzungsdauer von jeweils zwei Monaten bei den Einzelseminaren und sechs Monaten beim Gesamtpaket. Außerdem erlischt das Nutzungsrecht, wenn das jeweilige Online-Seminar mit einer Leistungskontrolle beendet wurde.

6. Nutzungsrechte des Kunden

6.1 Der Kunde erhält mit dem Erwerb eines oder mehrerer Online-Seminare von management11plus das einfache Recht zur Nutzung -gemäß der Produktbeschreibung bzw. der Kaufvereinbarung. Dieses Recht ist nicht auf Dritte übertragbar. Über die Dauer der zeitlich beschränkten Nutzung  hinaus besteht kein Nutzungsrecht.

6.2 Die Nutzung ist auf die Anzahl der erworbenen Online-Seminare beschränkt. Die Zugangsberechtigung wird dem Kunden für jeden einzelnen Anwender schriftlich per E-Mail bestätigt.

6.3 Aus allen Online-Seminaren von management11plus abgerufene Inhalte dürfen vom Anwender nur für den eigenen Gebrauch verwendet werden. Jede gewerbliche Weitergabe, insbesondere das Verkaufen, Vermieten, Verpachten oder Verleihen von Programmen oder Inhalten, ist unzulässig.

6.4 Die Nutzung der Online-Seminare über die beim Seminar-Betreiber lizenzierte Anzahl Anwender hinaus ist nicht zulässig. Das gilt auch für nicht registrierte Anwender innerhalb des Unternehmens oder der Institution des Kunden. Es ist insbesondere unzulässig, zur Fremdnutzung durch unberechtigte Dritte Elemente der Online-Seminare oder zu ihnen gehörige Computerprogramme zu sammeln, zu vervielfältigen oder auf weitere Datenträger zu kopieren oder mit anderen Retrievalsystemen abzuspeichern.

6.5 Die dauerhafte Speicherung von heruntergeladenen Daten ist nicht zulässig.

6.6 Dem Kunden ist es verboten, Zugang zu management11plus zu erlangen oder diesen zu nutzen, wenn er hierbei mechanisch-technische, maschinelle, robotertechnische, programmiertechnische oder andere automatisierte Mittel und Anwendungen, die nicht Teil der Online-Dienste sind, verwendet.

6.7 Verlag und Seminar-Betreiber sind berechtigt, technische Vorkehrungen zu treffen, die eine Nutzung über den vertraglich zulässigen Umfang hinaus verhindern. Insbesondere kann der Seminar-Betreiber entsprechende Zugangssperren installieren. Der Kunde ist verpflichtet, dem Seminar-Betreiber die zur Überprüfung der vertragsgemäßen Nutzung erforderlichen Informationen und Unterlagen zur Verfügung zu stellen.

7. Gewährleistung

7.1 Auf die Leistungsverpflichtung der Schäffer-Poeschel Verlag für Wirtschaft, Steuern, Recht GmbH finden die Vorschriften der §§ 535 ff. BGB Anwendung.

7.2 Mängel der Online-Seminare oder abgerufener Bestandteile behebt der Seminar-Betreiber nach schriftlicher, nachvollziehbarer Fehlerbeschreibung durch den Kunden innerhalb angemessener Frist. Ist eine Fehlerbeseitigung innerhalb angemessener Frist nicht möglich, so kann der Kunde die anteilige Minderung der Vergütung verlangen. Bei nachweislich wiederholten erheblichen Mängeln kann der Kunde den Nutzungsvertrag schriftlich kündigen. Ein Anspruch wegen Mängeln ist ausgeschlossen, wenn er auf Umständen beruht, die der Kunde zu vertreten hat, insbesondere durch eine Verletzung seiner Mitwirkungspflichten gemäß Ziffer 3 dieses Nutzungsvertrages.

7.3 Der Verlag und der Seminar-Betreiber werden bei der Auswahl und Pflege der Seminar-Inhalte die von einem Verlag üblicherweise zu erwartende Sorgfalt anwenden. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte haften der Verlag und der Seminar-Betreiber dann nicht, wenn sie die Inhalte von Dritten (Institutionen, Herausgebern und Autoren) erhalten haben. Der Verlag und der Seminar-Betreiber sind dabei auf Dritte angewiesen und schließen eine Haftung für die Aktualität und Richtigkeit der Seminar-Inhalte daher aus.

7.4 Die Verfügbarkeit von management11plus  kann aus technischen Gründen, etwa wegen erforderlicher Wartungsarbeiten, zeitweise beschränkt sein.

7.5 Ohne Berücksichtigung notwendiger Wartungsarbeiten beträgt die durchschnittliche Erreichbarkeit mindestens 99,5%. Dies ist der prozentuale Anteil der Verfügbarkeit des Servers, gemessen über einen Zeitraum von einem Jahr. Ausgenommen sind Ausfälle, die außerhalb des Einflusses des Seminar-Betreibers liegen und durch Probleme mit Telekommunikationssystemen oder Überlastungen des allgemeinen Internets verursacht werden.

7.6 Der Seminar-Betreiber kann die Server für Wartungsarbeiten vom Netz trennen, die er mindestens vier Werktage im Voraus ankündigt. Bei einem Ausfall des Servers über einen erheblichen Zeitraum während der üblichen Dienstzeiten verringert sich die Zahlungspflicht des Kunden entsprechend, sofern eine solche besteht.

8. Haftung

8.1 Unbeschadet der Regelungen in Ziffer 8 übernehmen der Verlag und der Seminar-Betreiber keine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten oder zugesicherte Eigenschaften betreffen. Eine Garantiehaftung von Verlag und Seminar-Betreiber nach § 536a Abs. 1 BGB wird ausgeschlossen. Im Übrigen wird die Haftung von Verlag und Seminar-Betreiber für jeden Schadensfall auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt, jedenfalls aber auf 25.000,- Euro.

8.2 Weder höhere Gewalt, vom Verlag/dem Seminar-Betreiber nicht zu vertretende Betriebsstörungen oder durch technisch unvorhersehbare Umstände begründete zeitweilige Unterbrechungen der Online-Dienste begründen eine Haftung des Verlages oder des Seminar-Betreibers.

9. Haftung

9.1 Unbeschadet der Regelungen in Ziffer 8 übernehmen der Verlag und der Seminar-Betreiber keine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten oder zugesicherte Eigenschaften betreffen. Eine Garantiehaftung von Verlag und Seminar-Betreiber nach § 536a Abs. 1 BGB wird ausgeschlossen. Im Übrigen wird die Haftung von Verlag und Seminar-Betreiber für jeden Schadensfall auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt, jedenfalls aber auf 25.000,- Euro.

9.2 Weder höhere Gewalt, vom Verlag/dem Seminar-Betreiber nicht zu vertretende Betriebsstörungen oder durch technisch unvorhersehbare Umstände begründete zeitweilige Unterbrechungen der Online-Dienste begründen eine Haftung des Verlages oder des Seminar-Betreibers.
 

10. Datenschutz und Geheimhaltung

10.1 Der Seminar-Betreiber ist berechtigt, die Bestands- und Nutzungsdaten des Anwenders in maschinenlesbarer Form zu speichern, soweit dies für die Abwicklung des Vertrages erforderlich ist. Alle Daten werden vertraulich behandelt und über den Seminar-Betreiber und den Verlag hinaus nicht an Dritte weitergegeben.

10.2 Die Vertragsparteien verpflichten sich, die ihnen im Rahmen der Vertragsdurchführung bekannt werdenden Informationen aus dem Bereich der anderen Partei vertraulich zu behandeln.

10.3 Der Verlag trifft generell größtmögliche Vorkehrungen für die Sicherheit der Kundendaten. Hinsichtlich der einzelnen Daten gilt folgendes:

(a) Personenbezogene Daten
Sofern personenbezogene Daten hinterlassen wurden, werden diese nur dann für produktbezogene Umfragen und Marketingzwecke genutzt und/oder an Dritte weitergegeben, wenn der Kunde zuvor sein Einverständnis erklärt hat bzw. wenn nach den gesetzlichen Regelungen von ihm gegen eine derartige Verwendung kein Widerspruch eingelegt worden ist. Ohne das Einverständnis des Kunden ist eine Weitergabe nur in folgenden Fällen gestattet:
-  bei Einschaltung anderer Unternehmen, die bei der Auftragsabwicklung behilflich sind, zum Beispiel um Bestellungen durchzuführen, die Abrechnung zu verarbeiten, Kundendienste zu erbringen, Waren zu versenden oder sonstige für die Leistungserbringung notwendige Funktionen ausführen
-  wenn die gesetzliche oder gerichtliche Verpflichtung besteht, persönliche Daten zu übermitteln, wird der Kunde - sofern zulässig - unverzüglich über die Datenweitergabe informiert.

(b) Anonymisierte/pseudonymisierte Informationen, Tracking-Informationen
Anonymisierte/pseudonymisierte Informationen sowie Tracking-Informationen dürfen für folgende Nutzungen verwandt werden:
-  zur Verbesserung der Angebote und Services sowie zur Messung des Traffic und der generellen Benutzungsmuster
- zur Benachrichtigung der Urheber über die Nutzung ihrer Artikel, zur Information der Werbungtreibenden über die Nutzungsgewohnheiten und Eigenschaften der Kunden etc.
-  zur Marktforschung 

11. Allgemeine Bestimmungen

11.1 Für Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit diesem Nutzungsvertrag gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss derjenigen Rechtsnormen, die auf eine andere Rechtsordnung verweisen. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über den internationalen Warenkauf ist ausgeschlossen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, insofern sie diesen Bedingungen zuwiderlaufen.

11.2 Die Abtretung von Ansprüchen aus einem Vertragsverhältnis mit der Schäffer-Poeschel Verlag für Wirtschaft Steuern Recht GmbH setzt zu ihrer Wirksamkeit die vorherige schriftliche Zustimmung der Schäffer-Poeschel Verlag für Wirtschaft Steuern Recht GmbH voraus.

11.3 Erfüllungsort ist London, Großbritannien, dem Standort des Servers von www.management11plus.com.

11.4 Ist der Kunde Kaufmann im Sinne von § 1 HGB und erfolgt die Nutzung von management11plus für den Geschäftsbetrieb des Kunden oder hat der Kunde keinen ständigen Wohnsitz im Inland, so ist Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten aus diesem Nutzungsvertrag Stuttgart.

11.5 Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform; dazu zählt auch die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

11.6 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Nutzungsvertrags unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit insgesamt hiervon nicht berührt. Die Vertragspartner werden in diesem Fall eine unwirksame Bestimmung durch eine Bestimmung ersetzen, die dem mit dem Nutzungsvertrag verfolgten Ziel am nächsten kommt.